Logo Ministerium für Schule und Bildung Zukunftsschulen NRW - Netzwerk Lernkultur Individuelle Förderung

Orientierungsbereich (Sprungmarken)

Rechtslage in NRW zur Einhaltung der Schulpflicht

 

In Deutschland besteht gemäß Grundgesetz, Landesverfassungen und den Schulgesetzen der Länder die allgemeine Schulpflicht.

  1. Die Eltern melden ihr schulpflichtiges Kind bei der Schule an und ab. Sie sind dafür verantwortlich, dass es am Unterricht und an den sonstigen verbindlichen Veranstaltungen der Schule regelmäßig teilnimmt, und statten es angemessen aus.
  2. Bei Schülerinnen und Schülern im Bildungsgang der Berufsschule obliegt die Verantwortung für die regelmäßige Teilnahme auch der oder dem Ausbildenden oder der Arbeitgeberin oder dem Arbeitgeber (Mitverantwortliche für die Berufserziehung). Sie zeigen der Berufsschule den Beginn und die Beendigung des Ausbildungs- oder Arbeitsverhältnisses an.
  3. Lehrerinnen und Lehrer, Schulleiterinnen und Schulleiter sind verpflichtet, Schulpflichtige, die ihre Schulpflicht nicht erfüllen, zum regelmäßigen Schulbesuch anzuhalten und auf die Eltern sowie auf die für die Berufserziehung Mitverantwortlichen einzuwirken.
  4. Bleibt die pädagogische Einwirkung erfolglos, können die Schulpflichtigen auf Ersuchen der Schule oder der Schulaufsichtsbehörde von der für den Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt zuständigen Ordnungsbehörde der Schule zwangsweise gemäß §§ 66 bis 75 Verwaltungsvollstreckungsgesetz NRW zugeführt werden. Das Jugendamt ist über die beabsichtigte Maßnahme zu unterrichten. § 126 bleibt unberührt.
  5. Die Eltern können von der Schulaufsichtsbehörde durch Zwangsmittel gemäß §§ 55 bis 65 Verwaltungsvollstreckungsgesetz NRW zur Erfüllung ihrer Pflichten gemäß Absatz 1 angehalten werden.

Das heißt: Die Eltern sind verpflichtet, ihre Kinder zur Schule zu schicken. Wenn sie dieser Pflicht nicht nachkommen oder wenn Kinder den Schulbesuch verweigern, können die Behörden Ordnungsstrafen (Bußgelder) verhängen. In Nordrhein-Westfalen wird von den Schulbehörden geprüft, ob die Eltern sich bemüht haben, den Schulbesuch ihrer Kinder zu veranlassen. Wenn sie dies glaubhaft machen können, kann auf ein Bußgeld verzichtet werden.

Darüber hinaus können Kindern, die den Schulbesuch verweigern, ab dem 14. Lebensjahr unter bestimmten Voraussetzungen vom Jugendrichter weitere Maßnahmen auferlegt werden, z.B. Sozialstunden.

Die Schulpflicht wird in NRW in der Regel an einer Schule wahrgenommen, kann aber im Ausnahmefall auch außerhalb von Schule erfüllt werden. Die Schulämter für die Kreise und kreisfreien Städte haben einen Überblick über die in ihrem Bereich vorhandenen Angebote.

Bei entsprechender ärztlicher Diagnose kann für Kinder mit gravierender Schulphobie wie bei Kindern mit anderen länger dauernden Erkrankungen Hausunterricht erteilt werden. Dabei wird das einzelne Kind von einem Lehrer bzw. einer Lehrerin einen begrenzten Zeitraum mit einer begrenzten Stundenzahl zu Hause unterrichtet. Bei Kindern mit Schulangst sollte durch beginnenden Hausunterricht und allmählichen Übergang in die Schule diese Angst abgebaut werden. Der Hausunterricht muss von der Schulaufsicht genehmigt werden.

© 2017 Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen